Bewerbung um einen Listenplatz zur Landtagswahl 2019

Liebe Freundinnen und Freunde,

es sind spannende Zeiten, in denen wir gerade leben. Und ich bin der festen Überzeugung, wir - Bündnis 90/DIE GRÜNEN - machen nicht nur den Unterschied, sondern uns gehört die Zukunft. „Wenn der Wind der Veränderung weht, bauen die einen Mauern, die anderen Windmühlen“, sagt ein chinesisches Sprichwort. Besser kann man es kaum zusammenfassen. Während die einen resignieren oder protestieren, wollen wir Grünen unser Land verändern, es modernisieren. Genau deswegen steht uns ein aufregendes Wahljahr 2019 bevor.

Zunächst geht es im Frühjahr um starke Grüne in Europa. Fällt Europa weiter zurück in den Nationalismus oder bauen wir eine moderne Europäische Union? Eine, die auch stark und willens genug ist, weltweiten Herausforderungen zu begegnen, wie im Klimaschutz, für eine freie und soziale Gesellschaft oder bei der so wichtigen Frage von Frieden oder Barbarei.

Parallel und ebenso wichtig geht es um starke Grüne in den Kommunalvertretungen. Die Engagierten in den Kommunen und Kreisen, die Kreisverbände und kommunalen Räte sind die wichtigsten Vermittler moderner, also grüner, Politik. Hier schlägt das grüne Herz. Alle Kraft sollten wir auf bestmögliche grüne Ergebnisse bei den Kommunalwahlen lenken. Unser Ziel ist klar: Ein landesweiter und deutlicher Zuwachs an kommunalen Mandaten. Ich bin überzeugt, dass das möglich ist.

Im Frühjahr schon machen wir klar, worum es uns geht: Viele Menschen fühlen sich sozial oder auch kulturell abgehängt, ja zurückgesetzt. Das Leben sei schon hart genug und dann kommen auch noch die Grünen oben drauf. Die von uns zu recht erkämpften Freiheiten verunsichern andere. Das ist eine der Erfahrungen, die ich im Bundestagswahlkampf 2017 als Kandidat in Ostthüringen machen durfte. Das müssen wir verstehen und dementsprechend begegnen, wenn wir weitere Veränderungen wollen.

Im Herbst kämpfen wir dann für eine deutlich größere grüne Fraktion im Landtag. Das wird kein Selbstläufer. Denn es geht um viel. Wir erleben nicht nur eine komplette Neuausrichtung des Parteienwesens in der Bundesrepublik, wir sind vielmehr mittendrin in einem Sturm der Restauration hin zu schon längst überwunden geglaubten Gesellschaftsmodellen. Bündnis 90/DIE GRÜNEN, meine Partei seit 20 Jahren – wir stellen uns der Restauration entgegen, das macht mich froh und stolz. Das ist zugleich auch ein Ansporn.

Unser Realismus ist radikal - das zeichnet uns aus. Denn wir haben einen Markenkern. Der wurde zwar oft von anderen kopiert, aber niemals ernsthaft erreicht. Wir Grüne stehen für eine ökologische, soziale und teilhabende, eben moderne, demokratische Gesellschaft. In diesem Sinne regieren wir seit vier Jahren in Thüringen mit. In den vier Jahren haben wir einiges erreicht. Tausende Flüchtlinge wurden empfangen, versorgt und untergebracht, in Thüringen musste keine Geflüchtete, kein Geflüchteter in einem Zelt unterkommen, ihre Integration ist nun unsere tägliche Aufgabe. Bei der Kindertagesbetreuung ging es deutlich voran, die Erwachsenenbildung wurde gestärkt, ein integratives Schulgesetz wird hoffentlich bis zur Wahl noch verabschiedet werden. Jugendliche dürfen sich nicht nur beteiligen, sie dürfen auch ab 16 Jahren wenigstens auf der kommunalen Ebene wählen. Thüringen ist im Bereich Umwelt-, Klima- und Naturschutz auf dem Weg nach vorn Richtung Bundesspitze trotz zahlreicher Bremsmanöver auch aus den Reihen der Koalitionspartner.

Und doch mangelt es nicht an Arbeit für ein modernes Thüringen: Wie steht es mit der Digitalisierung? Da gibt es viele Worte, aber kaum etwas hat sich kaum getan, mancherorts gibt es nicht einmal ein Mobilfunknetz. Wie steht es mit der Agrarwende oder der Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderungen im Forst? Noch wehrt sich das zuständige Ministerium gegen die Moderne, unser Land ist immer noch hinten beim Ökolandbau. Wo bleiben die landkreisübergreifenden Konzepte, gemeinsame Planungen für Schulen, für den Nahverkehr, für die Müllabfuhr…? Dieses Klein-Klein mag ja auch Vorteile haben, es ist vielleicht übersichtlicher, bindet aber unnötig viele Ressourcen. Von der Anpassung an den demografischen Wandel ganz zu schweigen. Mit Hilfe der Regionalentwicklung auch zu lenken ist scheinbar ein unbekanntes Instrumentarium der Landesregierung seit bald 3 Jahrzehnten. Es herrscht zu wenig Gestaltung und zu viel Verwaltung bei manchen Ministerien. Viel Arbeit jedenfalls für eine neue Regierung.

Weitere Themen liegen buchstäblich auf der Straße. Mein politisches Engagement begann, als ich nach Thüringen, nach Weimar kam: Die Stadt erstickte im Autoverkehr, in Gestank und Lärm. Das Thema treibt mich auch heute noch um. Gleicher Verkehrsraum für gleiche Verkehrsteilnehmer*innen - ist dieser Realismus schon radikal oder ein Gebot der gegenseitigen Sicherheit und des Klimaschutzes und damit der Notwendigkeit? Wir haben unser Programm für eine Mobilitätswende in Thüringen, ein umfangreiches Papier, gerade auf einem Landesparteirat beschlossen, es gilt, dieses umzusetzen.

Anderes ergibt sich aus meiner Arbeit im Kommunalparlament, als Fraktionsvorsitzender im Weimarer Stadtrat. Wir müssen raus aus den Hinterzimmern und möglichst viel die Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Hier steht noch immer bei den Ausschüssen die Kommunalordnung entgegen. Aus meiner Erfahrung im Finanzausschuss muss auch die Frage erlaubt sein: Wie sollen die Räte die Kommunalverwaltung beaufsichtigen, wenn sie zum Beispiel nicht mal nach der Umsetzung von 90 % des Haushaltes fragen dürfen, weil es einen anderen Wirkungskreis betrifft, aber gleichzeitig genau dafür verantwortlich gemacht werden? Wie steht es um die vielen Kultureinrichtungen im Lande, deren Unterhaltung, denn das ist ein Kern der Bedeutung Thüringens, und die kommunalen Finanzen überhaupt?

Täglich geschehen Dinge, die uns staunend, oft verärgert zurücklassen, die unseren Gerechtigkeitssinn, unser Mitgefühl oder unsere Ängste ansprechen. Die uns aber zugleich anspornen, wieder und wieder die Stimme zu erheben. Die Herausforderungen sind groß. Sorgen wir gemeinsam dafür, dass Bündnis 90/DIE GRÜNEN nach den Wahlen 2019 so attraktiv und stark werden, dass man sich nach uns ausrichtet.

Ich bewerbe mich hiermit bei Euch, bei Dir, um einen offenen Platz auf unserer grünen Liste zur Landtagswahl 2019. Mein Kreisverband unterstützt meine Kandidatur mit einem einstimmigen Votum.

Ich bitte um Eure, um Deine, Unterstützung für meine Kandidatur und ein starkes grünes Ergebnis bei der Landtagswahl.

Herzliche Grüße: Andreas

Andreas Leps - Kurzvita

Geboren 1970 und aufgewachsen in Lutherstadt Wittenberg.

Seit 1993 wohnhaft in Weimar, 2 tolle Kinder

Magister Artium in Zeitgeschichte, Alter Geschichte und Anglistischer Sprachwissenschaft der FSU Jena

eMail: andreas.leps@gruene-weimar.de

twitter: @andreas_leps

facebook: andreas.leps.33

Beruf

Seit 2012 Tätig als Büroleiter von Astrid Rothe-Beinlich, MdL in Weimar I Gera I Mühlhausen

2009-2012 Büroleiter von Carsten Meyer, MdL, für Weimar & Ilmenau

2009-2010 Parlamentarischer Berater der grünen Landtagsfraktion Thüringen

2004-2009 Geschäftsführer der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Weimar sowie
2004-2009 Wahlkampfmanager und Geschäftsführer des Kreisverbandes Weimar

2002-2004 Selbständig als Vereins- und IT-Berater

1996-2001 Geschäftsführender Landessprecher GRÜNE LIGA Thüringen e.V.

Ehrenamt (Auswahl)

Sachkundiger Bürger im Weimarer Stadtrat 1996-1999

Stadtrat in Weimar seit 2010, Vorsitzender der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit 2012, Spitzenkandidat zur Kommunalwahl 2014, Verhandlungsführer bei den Koalitionsverhandlungen

Vorsitzender des Finanzausschusses des Weimarer Stadtrates seit 2016

Direktkandidat zur Bundestagswahl 2017 für Gera/Greiz/Altenburg und Landkreise

Vorstand IG Papiergraben e. V. Weimar, Träger der freien Jugendhilfe, seit 2004

Vorstand GRÜNE LIGA Thüringen e. V., seit 2001

Landesnaturschutzbeirat Thüringen, 1996-1999, 2004-2012

Gründungsmitglied der Erzeuger-Verbraucher-Gemeinschaft Weimar, heute eG, Mitgenosse bei weiteren drei Genossenschaften, Mitgliedschaften u.a. bei Radio Lotte Weimar e. V. und DAKT e. V.

Liebe Freundinnen, liebe Freunde

hiermit bewerbe ich mich für einen Platz unter den ersten 10 Listenplätzen auf der Landesliste Bündnis90/Die Grünen zur Wahl des Thüinger Landtages im Jahr 2019.

Im Jahr 2019 haben die Thüringer*innen die Wahl über ihren neuen Landtag. In diesem Jahr endet auch die Amtszeit der ersten Thüringer Landesregierung mit grüner Beteilligung. Seit 2014 regiert Bündnis90/Die Grünen erfolgreich in einer rot-rot-grünen Koalition. Umwelt-, Natur- und Klimaschutz haben eine spürbare Stimme erhalten. Dank grüner Beteiligung wird ernsthaft und engagiert an der Umsetzung der Klimaschutzziele gearbeitet. Diesen Prozess können wir nicht dem Zufall oder der Beliebigkeit überlassen, sondern wir müssen in konsequent fortsetzen. Dazu braucht es einen starken grünen Teil des Thüringer Landtages.

Kein anderer als als die Grünen stehen für die zukunftsrelevanten Themen wie Klimaschutz, Natur- und Artenschutz, erneuerbare Energien, lebenswertes Wohnen, emissionsarme Mobilität, umweltfreundlichen Nahverkehr und breite Bürger*innen-Beteiligung. Der Erfolg zu den Landtagswahlen in Bayern und Hessen ist nicht ein unverdienter Höhenflug, nein, er ist die Antwort der Bürger*innen auf die Fragen der Zukunft. Wir haben die glaubwürdigen Konzepte dazu. Diese Wahlen haben aber auch gezeigt, dass Grün einen enormen Zuspruch in den Städten erfahren hat.

Auch in Thüringen liegt unser Potential in den Städten, doch dies allein wird für eine erfolgreiche Politik nicht ausreichend sein.Thüringen ist ein Flächenland mit einem stark ausgeprägten ländlichen Raum. Diesen dürfen wir neben den Städten nicht aus den Augen verlieren. Wir müssen uns darum kümmern, dass die Schere zwischen Stadt und Land sich nicht weiter öffnet.

Seit nunmehr über 9 Jahren betreibe ich aktive Kommunalpolitik im Landkreis Gotha sowie in der Stadt Waltershausen. Die Probleme im ländlichen Raum sind nicht immer mit denen einer Großstadt zu vergleichen, hier geht um einen anwenderorientierten öffentlichen Nahverkehr als Alternative zum motorisierten Individualverkehr oder um den Breitbandausbau zur Teilhabe und Chancengleichheit.

Auch für die Wähler*innen in den ländlichen Gebieten müssen wir Lösungen finden, um den ländlichen Raum lebenswert und attraktiv zu erhalten.

Aus diesem Grund halte ich eine ausgewogene Liste von Kandiaten aus den Städten und den ländlichen Gebieten Thüringens als zielführend für eine zukünftige erfolgreiche Politik in Thüringen. Dafür bewerbe ich mich für eine Listenplatz unter den ersten 10 auf unserer Landesliste.

Wir wollen die Gestaltung der Zukunft nicht den anderen überlassen, sie werden auch nicht für uns streiten, deswegen kämpfe ich mit Euch um jede Stimme.

Der Kreisverband Gotha unterstützt meine Bewerbung mit einem einstimmigen Votum dafür.

Ich freue mich über Eure Unterstützung.

Mit grünen Grüßen, Euer Steffen

Über mich

Wohnort Schnepfenthal***verheiratet, Vater von 2 Söhnen ***Studium in Köln und Jena***Diplomverwaltungswirt (FH) und Wirtschaftswissenschaftler***tätig im Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz***seit 1995 Mitglied bei Bündnis90/Die Grünen***Mitglied des Kreistages Gotha, Vorsitzender des Umweltausschusses***Mitglied des Stadtrates Waltershausen, Vorsitzender des Bau- und Umweltausschusses***evangelisch***Vizepräses der Kreissynode Waltershausen-Ohrdruf

Liebe Freund*innen,

Das kommende Wahljahr wird unglaublich wichtig für die zukünftige Entwicklung von Bündnis 90 / Die Grünen, Thüringen und ganz Deutschland. Die extreme Rechte kämpft mit der AfD als ihrem parlamentarischen Arm um den noch stärkeren Wiedereinzug in drei ostdeutsche Landtage. Gleichzeitig gilt es, mit dem Fortbestehen des rot-rot-grünen Regierungsprojekts das zu ermöglichen, was in Thüringen lange kaum vorstellbar schien: eine ökologische und soziale Wende. Umso mehr braucht es von uns Bündnisgrünen einen mutigen Wahlkampf und eine vielfältige Landesliste, die gemeinsam für ein Thüringen kämpft, das Zukunft hat.

Genau das möchte ich vorantreiben und bewerbe mich deswegen um einen Platz auf unserer grünen Landesliste zur Landtagswahl 2019.

Zu mir: Aufgewachsen in Erfurt, mache ich gerade ein Freiwilliges Kulturelles Jahr bei der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen und darf dort an der Gestaltung grüner Bildungsarbeit mitwirken. Politisch aktiv wurde ich durch die Anti-AfD-Demos in Erfurt 2015 und bin seit zweieinhalb Jahren im Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Thüringen engagiert. Durch mein zivilgesellschaftliches Engagement, z.B. für mehr Akzeptanz gegenüber sexueller und geschlechtlicher Vielfalt beim CSD Erfurt, konnte ich lernen wie man Menschen für eine offenere, freiere Gesellschaft begeistert und auf die Straße bringt.

Mit diesen Erfahrungen im Gepäck möchte ich mit meiner Kandidatur eine junge, diverse und vor allem mutige Perspektive auf die Landesliste bringen!

Ich freue mich, dass ich darin durch das Votum des Erfurter Kreisverbandes und der GRÜNE JUGEND Thüringen unterstützt werde.

Für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt!

Auch nach der Eheöffnung für gleichgeschlechtliche Paare werden in Deutschland viel zu viele Menschen diskriminiert und ausgegrenzt, weil sie sich nicht veralteten Rollenbildern anpassen. Um dem entgegenzuwirken, hat die Landesregierung, auch wegen uns Grünen, das Landesprogramm für Akzeptanz und Vielfalt auf den Weg gebracht. Ich möchte mit euch dafür kämpfen, dass dieses Programm in Zukunft weiterentwickelt wird, wir auf die Belange der LGBTIQ*-Community eingehen und dafür sorgen, dass Thüringen endlich eine echte, weisungsunabhängige Antidiskriminierungsstelle bekommt!

Hier hat rot-rot-grün bisher nur erste Schritte gemacht und wir als Grüne müssen die Partei sein, die unbeirrt für echte Akzeptanz einsteht und mit konkreter Politik Vielfalt fördert: Lasst uns endlich zur Homo-Lobby Thüringens werden!

Schluss mit den Schweineskandalen – Her mit der Agrarwende!

Kein Jahr vergeht, in dem in Thüringen kein Schweineskandal bekannt wird: Schockierende Videos über massive Tierrechtsverletzungen sind dabei aber nur die Spitze des Eisberges in einem System, dass meilenweit von „Tierwohl“ oder artgerechter Haltung entfernt ist. Das zu ändern ist unsere Aufgabe und trotzdem ist es kein Geheimnis, dass die rot-rot-grüne Landwirtschaftspolitik von der notwendigen Agrarwende bisher weit entfernt war. Hier können wir als Grüne mehr Mut vertragen und müssen für eine Landesregierung sorgen, die sich nicht mit Kleinigkeiten zufrieden gibt, sondern ihre Spielräume für einen nachhaltigen Wandel in der Landwirtschaft ausnutzt!

Freiheit statt Angst: Grüne Innenpolitik kann mehr!

Während in vielen Bundesländern, angefangen in Bayern, mit der Reform des jeweiligen Polizeiaufgabengesetzes einige Politiker ihre autoritären Sehnsüchte ausleben, widersetzt sich Thüringen dem Trend. Gut so! Statt in Richtung Überwachungsstaat geht rot-rot-grün in Richtung demokratische und transparente Sicherheitsbehörden, z.B. durch die Schaffung der Polizeivertrauensstelle. Das kann aber nur der Anfang sein: Wenn wir es mit einer liberalen Innenpolitik ernst meinen, müssen wir Druck für die progressive Reform des Polizeiaufgabengesetzes machen. Thüringen kann hier eindeutig mehr – und ich möchte mich euch dafür eintreten, dass es nicht nur bei dem „kann“ bleibt!

Dabei begeistere ich mich nicht nur für diese drei sehr unterschiedlichen Themen, in all diesen Bereichen wird auch ein Punkt sehr deutlich: Rot-Rot-Grün hat in Thüringen unglaublich viele wichtige Veränderungen angestoßen. Aber: Viel zur oft waren das nur Ansätze, die jetzt mit mehr Mut weiter verfolgt werden müssen.

Genau dafür stehe ich und genau für diese klare Haltung bitte ich euch um eure Stimme bei der Landesdelegiertenkonferenz.

Vielen Dank!

Euer Fabi

Politischer Lebenslauf:

Geboren 1999 in Erfurt

Seit 2015 Mitglied von GRÜNE JUGEND und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

Seit 2016 Mitglied von „Junge Europäische Föderalisten Thüringen“

2016-2017 Politischer Geschäftsführer GRÜNE JUGEND Thüringen

2016-2017 (Co-)Koordinierender Fachforum Bildung der GRÜNEN JUGEND

seit 2017: Mitglied von „lambda e.V.“

seit 2017: Sprecher GRÜNE JUGEND Thüringen

seit 2017: Delegierter Bundesarbeitsgemeinschaft Bildungspolitik für Bündnis 90/Die Grünen Thüringen

seit 2017: Delegierter Bundesarbeitsgemeinschaft Schwulenpolitik für Bündnis 90/Die Grünen Thüringen

seit 2018 Koordinierender des Christopher Street Day Erfurt

2018: Gründungsmitglied der Landesarbeitsgemeinschaft „QueerGrün“

seit September 2018: Freiwilliges Soziales Jahr in der Kultur bei der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen

Liebe Freundinnen und Freunde,

fünf Jahre ist es her dass wir auf einer LDK in Erfurt unsere Liste für die Landtagswahl 2014 gewählt haben. Eine Liste, mit der wir in den Wahlkampf zogen und dessen Ergebnis wir alle kennen. Heute haben wir mehr als vier Jahre erfolgreicher Regierungsbeteiligung hinter uns. Vier Jahre, die nicht immer einfach und auch nicht immer in allen Positionen erfolgreich waren. Damals, vor fünf Jahren, bin ich von Euch auf Platz 8 der Liste gewählt worden. Durch den Wechsel von Olaf Möller zum Staatssekretär unter Anja Siegesmund konnte ich vor nun drei Jahren in den Landtag nachrücken.

Mit dieser Vorstellung bewerbe ich mich um einen der vorderen Listenplätze.

Liebe Freundinnen und Freunde, seit 2015 bin ich innerhalb der Fraktion der Vertreter im Wirtschafts- und Tourismusausschuss sowie im Haushalts- und Finanzausschuss. Dazu bin ich landwirtschaftlicher Sprecher unserer Fraktion. Seit meinem Beginn im Thüringer Landtag haben wir zwei Doppelhaushalte beschlossen und bereiten gerade den Haushalt für 2020 vor. Die Arbeit im Haushalts- und Finanzausschuss wurde geprägt durch einen gemeinschaftlichen Ansatz der Koalition: investieren, Schulden abbauen und Vorsorge für die kommenden Jahre treffen. So konnten wir in den zurückliegenden Jahren zahlreiche politische Projekte finanziell absichern und zugleich als erste Koalition/Regierung überhaupt einen nennenswerten Beitrag zum Schuldenabbau leisten. Durch den Weggang meiner Fachkollegen aus SPD und Linke werde ich zum Ende der Legislatur der Dienstälteste Haushälter unserer Koalition sein, das zwischenzeitlich gewonnene Wissen möchte ich gerne in der kommenden Legislaturperiode unserer Fraktion zur Verfügung stellen. Die Arbeit im Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft ist geprägt vom Einfluss des Ministers Tiefensee. In einem langen Prozess um die Novellierung des Vergabegesetzes konnten wir uns nur teilweise mit unseren Vorstellungen einer nachhaltigen Wirtschaft durchsetzen. Wiederholt wurden die Bedenken bremsend in das Verfahren eingebracht. Am Ende gab es ein Gesetz, an dem wir weiterarbeiten sollten – in der kommenden Legislatur. Zu sehr definiert sich Wirtschaftspolitik in Thüringen durch das Durchschneiden von Bändern bei Eröffnungsveranstaltungen oder dem Überreichen von Fördermittelbescheiden an Investoren. Dennoch – auch in der Kenntnis des eher geringen Handlungsspielraums auf Landesebene – möchte ich, dass wir uns zukünftig verstärkt mit dem Thema der Nachhaltigkeit auseinandersetzen. Zugleich gilt es aber auch sich stärker den Herausforderungen der Fachkräftegewinnung und der Einbindung von zugewanderten Menschen in Alltag und Arbeit zu widmen.

Wer sich in der Vergangenheit mit touristischen Aspekten Thüringens auseinandergesetzt hat, konnte feststellen, dass wir steigende Übernachtungszahlen insbesondere in der Städtekette hatten. Dagegen sind die Besucherzahlen in den ländlich geprägten Räumen Thüringens rückläufig oder stagnieren bestenfalls. Dabei haben gerade auch diese Regionen wie Harz, Kyfhäuser oder Thüringer Wald ein riesiges touristisches Potential. Ein Potential, das vorsichtig weiterentwickelt werden sollte um auch in den ländlichen Regionen einen nachhaltigen Tourismus zu entwickeln. Wir haben die erforderlichen Instrumente auf Landesebene dazu, wir müssen es nur wollen und verfolgen.
Nachdem in den vergangenen Jahren reichlich Geld in die Region Oberhof bewilligt wurde stehen die Zeichen auf Veränderung der Tourismusausrichtung und -förderung.

Als landwirtschaftspolitischer Sprecher stelle ich offensichtlich die Projektionsfläche für den Thüringer Bauernverband dar, wenn es um Angriffe gegen unsere Vorstellungen einer verträglichen, zukunftssicheren Landwirtschaft geht. Keine Veranstaltung ohne Greenbashing. Dass wir den Niedergang der modernen Landwirtschaft herbeisehnen würden, ist dabei sicherlich noch der geringste Vorwurf. Vieles in unserer Thüringer Landwirtschaft hat eben nichts mit einer gesunden, ausgewogenen, fairen und zukunftssicheren Landwirtschaft zu tun. Zahlreich sind die Skandale um die Zustände der Tierhaltung. Immer wieder gibt es die Versuche uns aus dem Landwirtschaftsbereich vorzuführen. Doch trotz der teilweise massiven Widerstände ist es uns gelungen erste Erfolge gegen weitere, durch Landesmittel geförderte Stallneubauten zu verhindern. Mit der Schatziprämie haben wir ein Instrument eingeführt um die dramatischen Schwierigkeiten der Schäferinnen und Schäfer zu mindern. Auch hier haben wir für die Zukunft weiteren Handlungsbedarf.

Ein wichtiger Punkt, den ich gemeinsam mit Euch in den kommenden Jahren bestreiten möchte, ist das aktive Vorgehen gegen Landgrabbing . Landgrabbing ist kein ausschließliches Problem der Entwicklungsländer, es ist längst auch in Thüringen angekommen.

Neben einer kleinen Auswahl der Dinge an denen ich in den zurückliegenden drei Jahren gearbeitet habe, gibt es einiges was ich auch zukünftig mit begleiten möchte. Da gilt es die Energiewende fortzuführen und auch zukünftig die richtigen Schwerpunkte in der Landesentwicklung zu setzen. Diese liegen in der jetzigen Legislatur bei der Förderung von Maßnahmen zur Energieeinsparung und zum Ausbau der Photovoltaik. Hieran sollten sich Maßnahmen zur Wärmegewinnung in Bürgerhand anschließen – bevorzugt über geeignete Genossenschaften vor Ort.

Mobilität: Die ersten Schritte haben wir unternommen, indem wir ein Azubi-Ticket einführen und ein landesweites Busnetz fördern. Aber noch lange nicht lässt sich von einem befriedigenden Ausbau der Taktung auf der Mitte-Deutschland-Strecke sprechen. Nach wie vor sind weite Teile des ländlichen Raums qualitativ und quantitativ unterversorgt. Hier gilt es in den kommenden Jahren den Schwerpunkt der Verkehrspolitik zu setzen. Im Bildungsbereich sehe ich nach wie vor die Erfordernis unser Schulsystem zu reformieren. Es geht um Bildungsgerechtigkeit, um Interessenausgleich zwischen Stadt und Land sowie um Qualitätssicherung sowie Vielfalt im Angebot. Bildung definiere ich dabei von der Kita bis zur Erwachsenenbildung.

Liebe Freundinnen und Freunde, ich werbe um Eure Stimmen bei der anstehenden Listenaufstellung. Scheut Euch nicht mich auch direkt anzusprechen.

Ein paar Bilder zu den zurückliegenden Aktivitäten gibt es hier: https://www.youtube.com/watch?v=OwfvdXANBlA

Liebe Grüße

Olaf

Jena, den 01.11.2018

Olaf Müller, Mühlenstraße 100, 07745 Jena,0163 – 77 33 870

Lebenslauf:

Geburt: 10. Dezember 1963 in Varel ,KreisF riesland Niedersachsen

Familie: Verheiratet, zwei Kinder

Schule:

1968 – 1983: Grundschule Moordeich (Niedersachsen)

Grundschule St. Pius (Bremen)

Orientierungsstufe Schulzentrum Stuhr (Niedersachsen)

Integrierte Haupt- u. Realschule St. Johann mit Realschulabschluss 1980 (Bremen)

Gymnasium „Am Hillmannplatz“ mit Abitur 1983 (Bremen)

Zivildienst:

1983 – 1985: Evangelische Kirchengemeinde Osterholz-Tenever mit Schwerpunkten individueller Schwerstbehinderten-betreuung (Multiple-Sklerose-Kranke), Kinder- und Jugendarbeit, Betreuung von Alkoholkranken

Ausbildung:

1985 – 1986 Sprachstudium an der „Universidad de Málaga“ (Spanien)

1986 - 1992 Studium der Biologie an den Universitäten Münster, Marburg und Oldenburg mit Abschluss als Diplom-Biologe

Bewerbung für Platz 5 der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen zur Landtagswahl 2019

Mit großer Freude, Begeisterung aber auch einer gehörigen Portion Skepsis schauen wir als Bündnisgrüne gerade auf unsere Wahlergebnisse in Bayern und Hessen. Mit noch größeren Augen tun wir das aus der Perspektive der ostdeutschen Bundesländer.

2019 ist vor allem für uns in den ostdeutschen Bundesländern ein entscheidendes Jahr. Aber nicht nur wir als Bündnisgrüne in Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg werden all unsere Kraft und Anstrengungen in dieses Wahljahr stecken müssen. Für uns als Bündnisgrüne steht die Frage nach unserer gesamtdeutschen Wirksamkeit und Sichtbarkeit. Wir sind dabei maßgeblich auf die Unterstützung der Gesamtpartei angewiesen. Ich möchte auch 2020 noch von einer gesamtdeutschen Bündnisgrünen Partei sprechen, die auch in den ostdeutschen Landesparlamenten vertreten ist.

Dafür kämpfe und engagiere ich mich in der r2g- Koalition in Thüringen. Viele zivilgesellschaftliche Organisationen hier zählen auf uns, Flüchtlingsräte, antirassistische Initiativen, Antifa-Gruppen, Umweltorganisationen und Bürger*innenrechtsengagierte. Wir müssen ehrenamtliches Engagement und das Eintreten für Demokratie jenseits der Parlamente stärken. Keine politische Kraft tut das auch im Osten so deutlich wie wir. Die Wahlergebnisse der letzten Wochen machen mir daher Mut, nicht nur einfach für einen Wiedereinzug in den Thüringer Landtag zu kämpfen, sondern auch ein deutlich besseres Ergebnis als 2014 in den Blick zu nehmen. Nicht nur weil ich glaube, dass wir so unseren Beitrag leisten können um r2g fortzusetzen, sondern auch weil jede grüne Abgeordnete mehr in Thüringen hilft, an der zukunftsorientierten Ausrichtung dieses Landes mit zu arbeiten!

In der letzten Woche schrieb Elsa Koester im Freitag:

„Der Klassenkonflikt, wie er im 20. Jahrhundert verstanden wurde, ist nicht mehr die zentrale Frage, um die sich Gesellschaft herum organisiert. Zur Kernfrage wird die Frage der Reproduktion und der Ressourcen. Das schafft auch neue kämpfende Klassen jenseits des Industrieproletariats: das Prekariat, die Frauen, die Kosmopoliten. Gesellschaftsarbeiterinnen. Sie sind es, die grün wählen. Gegenpol der autoritären AfD ist daher nicht die Linke. Es sind die liberalen Grünen: die neue Zentrumskraft im Zeitalter einer Ökonomie der Existenz.“

Wir Bündnisgrüne stehen für die zukunftsorientierte Gestaltung gesellschaftlicher Veränderungen. Ich bin der Überzeugung, dass wir, wie keine andere Partei, die besten Antworten auf die bevorstehenden Herausforderungen haben. In der letzten Legislatur haben wir gesehen, wie langsam und schwerfällig sich solche Veränderungen auch politisch umsetzen lassen. Aber wir haben viele wichtige Dinge in der rot-rot-grünen Koalition angestoßen. Hier durfte ich unsere Interessen in Wissenschaft, Kultur, Medien, Netzpolitik, Datenschutz, Europa und Strategien gegen Rechtsextremismus gestalten. Genannt sei hier für meinen Fachbereich ein wirklich progressives Hochschulgesetz, das zu einer Demokratisierung der Thüringer Hochschulen und Universitäten beiträgt. Unter grüner Regierungsbeteiligung wurden in Thüringen elementare Schieflagen in der Hochschulpolitik angegangen. Allem Voran wurden die Hochschulen auf sichere und zukunftsfähige Grundfinanzierung gestellt. Seit 2010 wurden die Hochschulen lediglich mit einer Steigerungsrate ihrer Mittel von einem Prozent abgespeist. Die deckte nicht einmal die Inflationsrate und erzeugte einen massiven Investitionsstau. Des Weiteren haben wir die strukturelle Ausgestaltung der Hochschulen modernisiert. In einem breit angelegten Diskussionsprozess haben wir mit allen Statusgruppen ein neues Hochschulgesetz erarbeitet, welches die demokratischen Strukturen in einzigartiger Weise neu fasst. Die Orientierung an der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes Thüringen nimmt einen ganzheitlichen Ansatz auf, um die Thüringer Hochschulen modern und zukunftsweisend aufzustellen. Mit diesem Hochschulgesetz haben wir die Autonomie der Hochschulen, die demokratischen Strukturen der Hochschulen und die Mitbestimmungsmöglichkeiten der Statusgruppen massiv gestärkt.

Durch die Digitalisierung wird sich unsere Gesellschaft grundlegend verändern. Dabei geht es sicher oft um technische Fragen. Viel wichtiger ist aber dabei gesellschaftliches Umdenken, also wie immer eine Kopfsache! Denkbarrieren können wir tagtäglich beispielsweise in der öffentlichen Verwaltung erleben. Für die teilweise festgefahrenen Strukturen kommt die Digitalisierung durch Transparenzgesetze und e-Gouvernement einer Revolution gleich. Ich bin besonders stolz darauf, dass wir hier den Bereich der OpenSource-Lösungen massiv gestärkt haben. Der neu geschaffene OpenSource-Preis ist da ein hervorragender Anfang, ebenso wie die Aufnahme des Paragrafen zu offene Standards bei der elektronischen Verwaltung. Das wird auch auf Fragen des staatlichen Handelns und der Ausgestaltung demokratischer Prozesse enorme Auswirkungen haben. Hier ist noch viel Luft, aber ich bin entschlossen dieses wichtige Feld weiterhin in Thüringen nach vorne zu bringen. Dazu braucht es engagierte, mutige und zukunftsweisende Politik, die genau diese Veränderungen anstößt und gestaltet. Dazu braucht es uns als Bündnisgrüne Partei. Wir als Fraktion und ich als zuständige Fachsprecherin für diesen Bereich haben viel Überzeugungsarbeit geleistet. Und vor 4 Jahren hätten wir nicht gedacht, dass wir 2018 endlich eine Opensource-Landesstrategie für Thüringen erarbeiten. Das wäre ohne uns nicht möglich gewesen! In der nächsten Legislatur heißt es noch engagierter und nachdrücklicher an diesen Themen zu arbeiten.

Der Rechtsruck in unserer Gesellschaft ist in Thüringen mehr als deutlich zu spüren, insbesondere für die Menschen, die als vermeintlich nichtdeutsch angesehen werden, die gesellschaftlich unbequem sind und sich aktiv gegen Rassismus, Homophobie und Sexismus zur Wehr setzen. Wie viele von uns Bündnisgrünen aus dem Osten erinnere ich mich noch gut an die Zeiten der 1990er Jahre, als Neonazis in Thüringer Städten Punks, alternative Jugendliche, „Ausländer“ oder diejenigen, die sie dafür gehalten haben, angegriffen und verletzt haben. Ich kenne diese Geschichten nicht nur vom Hörensagen, sondern war als nichtrechte Jugendliche unmittelbar davon betroffen. Staatliche und gesellschaftliche Institutionen haben das Problem damals verharmlost und ignoriert, teilweise sogar befördert. In solch einem Klima konnte der rechtsterroristische NSU entstehen, der uns eine der größten neonazistischen und rassistischen Mordserien der Nachkriegszeit gebracht hat. Rechtsextremismus und seine militanten Ausprägungen stellen nach wie vor eine Gefahr für unsere Gesellschaft dar. Noch immer sind wir in Thüringen mit der Aufarbeitung und Aufklärung des NSU-Komplexes beschäftigt. Das wird auch in dieser Legislatur nicht abgeschlossen sein. Ich möchte mich dafür einsetzen das diese Aufklärung auch 2019 stattfindet.

Wir müssen feststellen, dass Hass, Hetze und Intoleranz der Motor der aktuellen Diskurse sind. Das hat nicht zuletzt mit dem Aufstieg der AfD und dem gesamtgesellschaftlichen Atmosphäre zu tun. Dort wo Ausgrenzung, Diskriminierung und Rassismus geäußert werden, werden sich Nazis dazu berufen fühlen dies in Gewalt gegen Andersdenkende, Geflüchtete oder People of Colour umzusetzen. Vor diesem Hintergrund gilt es, nicht einfach diese gesellschaftliche Stimmung hinzunehmen, sondern ihm entschlossen entgegenzutreten und zurückzudrängen. Wir als Bündnisgrüne sind die natürliche Antwort gegen Hass und Hetze. Wir werden entschieden gegen Rassismus, Sexismus, Homo- und Transphobie, Antifeminismus, Geschichtsrevisionismus und Rechtsextremismus kämpfen.

Wir dürfen uns deswegen auch nicht den rechtspopulistischen und faschistischen Diskursen anpassen, sondern müssen ihnen mit demokratischen Forderungen und progressiven Antworten entgegenzustehen.

In diesem Sinne werbe ich um eurer Vertrauen und eure Stimme, um wieder für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag streiten zu dürfen.

Zu meiner Person

Madeleine Henfling, KV Ilm-Kreis

Geboren 1983 Ilmenau/Thüringen

Studium der Geschichte, Afrikanistik und Niederländischen Sprachwissenschaft in Köln und Leiden(NL)

2009-2011 Landessprecherin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

2012-2013 Mitarbeiterin Carsten Meyer MdL

2013-2014 Geschäftsführerin Landesfrauenrat Thüringen

Seit 2014 Mitglied des Thüringer Landtages

Mitglied im Ausschuss für Europa, Kultur und Medien

Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss

Vorsitzende des Untersuchungsausschuss Aktenlager Immelborn

Sprecherin für Wissenschafts-, Kultur-, Europa-, Medien- und Netzpolitik sowie für Strategien gegen Rechtsextremismus

Stellvertretende parlamentarische Geschäftsführerin

Obfrau Enquetekommission Rassismus und Diskriminierung

Seit 2009 Sprecherin Kreisverband Ilm-Kreis

Seit 2010 Mitglied im Kreistag Ilm-Kreis

Mitglied im Flüchtlingsrat Thüringen und bei Mobit e.V.

Mitglied im Hospizverein Ilmenau und im Alpenverein

Ich lebe mit Ehemann und Kindern in Ilmenau

Für eine grün-antifaschistische Heimatpolitik!

Liebe Freund*innen,

was ist Heimat?
Heimat ist laut Thüringen Monitor etwas was 95 Prozent der Menschen in Thüringen wichtig oder sehr wichtig ist, es ist etwas das „überfremdet“ wird und etwas was sich definitiv entfremdet, deswegen fordere ich euch auf kämpft mit mir für unsere Heimat!
Eine Heimat, der Vielfältigkeit die zu keinem Zeitpunkt einfältig wird. Eine Heimat in der Flüchtende ein neues zu Hause finden können und eine Heimat in der Lebensleistung wertgeschätzt wird.
Es gibt keinen Zweifel, wenn Migration die Frage ist, dann kann nur Menschlichkeit die Antwort sein, aber genauso muss, wenn die Frage Lebensleistung ist, die Antwort Anerkennung sein. Anerkennung die Menschen, in besonderem Bezug zu ihrer Geschichte würdigt.
Wen wundert es, dass man immer wieder alte Menschen trifft, die 89 selbst in eine neue Heimat migriert sind ohne sich einen Meter zu bewegt zu haben, und nun verbittert sind? Wo waren 89 die Menschen die auf sie an Bahnhöfen gewartet haben, wo waren die Menschen die ehrenamtlich Berge versetzt haben, um ihnen eine neue Heimat zu schenken, wo waren sie in Zeiten in denen Fabriken kaputt gingen und ein System, in dem sie aufgewuchsen, fortan als Diktatur bezeichnet wurde… Mir liegt es fern die DDR zu glorifizieren, gerade aus Sicht der Heimerziehung war vieles Menschenverachtend. Allerdings dürfen wir nicht den Fehler machen, das System mit den Menschen zu verwechseln! Wo bleibt die Anerkennung für das überleben dieser Zeiten, wo die Wertschätzung für die Lebensleistung?
Verzeiht mir diesen Idealismus, aber wir haben kein Nazi Problem, wir haben ein Anerkennungsproblem.
Vieles wurde in den letzten Jahren getan, aus Sozialer Sicht ist besonders die Aufwertung der offenen Jugendarbeit zu nennen, wenn ich allerdings an „unbezahlte“ Nachtschichten in Kinderheimen denke weiß ich dass wir noch einen weiten Weg zu gehen haben.
Ich will diesen Weg mit euch gehen, ich will eine grün-antifaschistische Heimatpolitik, in der Mensch und seine Umwelt im Mittelpunkt stehen.
Es ist an der Zeit anzupacken, die Menschen zu überzeugen und für unsere Ideale einzutreten, denn unsere wirksamste Waffe gegen Menschenfeindliche Meinungen sind nicht Verbote oder Steuererleichterung, sondern das ehrliche Interesse an jedem Menschen in diesem wunderschönen Freistaat!

Carl Eisenbrandt

PS: Ich bin stachelig und eckig, angreifbar und doch jeder Zeit angriffslustig. Veränderung gibt es nicht, wenn alles glatt läuft, erst da wo Irritation anfängt hört Stillstand auf.

Kurz-Vita

Mein Lebenslauf ist nicht gerade, so wie sich auch nie eine Wurzel gerade nach unten Bohrt um als Baum in die Höhe zu wachsen!

Geboren am 03.04.1993 in Weimar

Abitur 2011 Goethe-Gymnasium-Weimar

FSJ DLRG Weimar 2011-2012

Studium
2012-2013 Medizinische Physik - ohne Abschluss
2013-2016 Lehramt Gymnasium Physik / Ehtik - ohne Abschluss
2016-voraussichtlich 2019 Soziale Arbeit DHGE Gera - Praxispartner Weberhof Tonndorf (Kinderheim)

Erfahrungen:

Grünes Mitglied seit 2013 (bis 2016 KV Halle(Saale), seit dem KV Weimar)
Mitglied der GHG Halle(Saale) 2013-2016
Mitglied "Halle gegen Rechts 2013-2016
Sitzungsleitender Sprecher StuRa Halle 2014-2015
Mitglied des akademischen Senats der DHGE: seit 2017
Mitglied Studienkommission Soziales der DHGE: seit 2017
Mitglied des Unterausschuss Jugendförderung der Stadt Weimar seit 09/2018

Hobbys:
Bouldern, mir Geschichten von fremden Menschen an der Bar anhören, Rad fahren, usw.

Bewerbung um einen Platz auf der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
für die Landtagswahl 2019

Liebe Freundinnen und Freunde,

die letzten Wochen und Monate waren sehr erfreulich für unsere Partei. Die Erfolge aus Bayern und Hessen gilt es im nächsten Jahr auch nach Thüringen zu tragen. Dies wird nicht einfach sein. Denn die Landtagswahlen bei unseren Nachbarn zeigen auch, dass es eine große Diskrepanz zwischen Stadt und Land gibt. In den Städten sind wir stark, im ländlichen Raum schwach. Neben der Städtekette Erfurt-Weimar-Jena ist Thüringen vor allem ländlich geprägt. Nur, wenn wir es schaffen Politik für den ländlichen Raum zu machen, werden wir erfolgreich sein können. Des Dorf darf nicht von der Digitalisierung abgehängt sein, es muss auch in Zukunft per ÖPNV gut erreicht werden können. Der Weg zur Schule darf für unsere Kinder nicht zu weit sein, der Arzt muss erreichbar sein.

Laut Thüringen Monitor geben 95 Prozent der Thüringer an, dass ihnen ihre Heimat »sehr wichtig« oder »eher wichtig« sei. Ich würde mich als Weltbürger bezeichnen, der gerne den größten Teil des Jahres in seiner Rhöner Heimat lebt. Ich lebe im Biosphärenreservat Rhön direkt am ehemaligen Eisernen Vorhang. Daher freut es mich, wenn das „Grüne Band“ zum Nationalen Naturmonument wird. Dies ist der an dieser Stelle konsequenten grünen Landespolitik der letzten Jahre zu verdanken.

Der Thüringen Monitor zeigt aber auch, dass Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus in erschreckendem Maße zunehmen. Wenn eine Mehrheit der Thüringer glaubt, dass die Demokratie nicht mehr die Anliegen der Menschen vertritt, ist dies beängstigend. Nächstes Jahr feiern wir 30 Jahre Friedliche Revolution. Ich bin zusammen mit vielen Anderen damals für Freiheit, Pressefreiheit und Demokratie auf die Straße gegangen. Uns muss es wieder gelingen die Menschen für die Demokratrie zu begeistern.

Vom Klimawandel ist vor allem der ländliche Raum betroffen. Die extreme Dürre dieses Jahres machte vor allem den Bauern schwer zu schaffen. Aber auch Starkregenereignisse nehmen zu und bedrohen unsere Städte und Dörfer. Hochwasser- und Gewässerschutz sind daher in Zukunft wichtige und zentrale Aufgaben.

Wie Klimaschutz und Energiewende funktioniern, kann ich aus vielfältiger eigener Erfahrung berichten. Ich versuche Vorbild zu sein und arbeite seit Jahren an meiner persönlichen Energiewende. Es gibt immer wieder etwas Neues zu tun. In diesem Jahr war es die Installation unseres Batterieheimspeichers.

Durch das im Wartburgkreis durchgeführte Bürgerforum des Bundespräsidenten wurde ich auf das bedingungslose Grundeinkommen aufmerksam. Es ist für mich eine Möglichkeit, Gerechtigkeit und Solidarität in unserer Gesellschaft zu erreichen. Gerade durch die Herausforderungen der Digitalisierung und Automatisierung wird dieses Thema in Zukunft an Bedeutung gewinnen. Daher bin ich Mitglied im Netzwerk Grundeinkommen und im Grünen Netzwerk Grundeinkommen.

Mit starker grüner Stimme und als mittlerweile erfahrener Wahlkämpfer aus der Rhön werde ich mit den Freundinnen und Freunden meines Regionalverbandes für ein gutes Ergebnis für uns Bündnisgrüne bei der Landtagswahl 2019 kämpfen. Ich werbe um euer Vertrauen und eure Stimmen für einen Listenplatz.

Viele Grüße aus der Rhön

Euer Andreas Hundertmark

Kontakt

Andreas Hundertmark
Kirschweg 26
36419 Buttlar
Handy: 0176 50482791
a.hundert@gmx.de

Schulbildung

1979 - 1989 Polytechnische Oberschule Buttlar/Rhön
1989 - 1991 Erweiterte Oberschule Bad Salzungen

Zivildienst

1991 - 1992 Altersheim Geisa/Rhön

Studium

1992 - 1999 Energie- und Verfahrenstechnik an der TU Berlin
Diplom in Energie- und Verfahrenstechnik

derzeitige berufliche Tätigkeit

seit 06/01 JUMO GmbH & Co KG Fulda
Projektleiter und Softwareentwickler im Bereich Prüf- und Testsysteme

ehrenamtliche Tätigkeit

• seit 2006 Mitglied des Betriebsrates der JUMO GmbH & Co KG Fulda

• seit 2011 Vorstandsmitglied des Regionalverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wartburgkreis/Stadt Eisenach

• seit 2013 Sprecher des Regionalverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Wartburgkreis/Stadt Eisenach

• seit 2013 Beiratsmitglied der Windwärts Energie GmbH & Co. Projekt Goldbeck

• 2014 Direktkandidat Im Wahlkreis 5 (Wartburgkreis I) zur Landtagswahl in Thüringen

• seit 2014 stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion SPD-GRÜNE-LAD im Kreistag des Wartburgkreises

• seit 2014 Aufsichtsratsmitglied der Servicegesellschaft Klinikum Bad Salzungen mbH

• seit 2014 Verbandsrat des Abfallwirtschaftszweckverbandes Wartburgkreis – Stadt Eisenach

• seit 2014 Verbandsrat des Zweckverbandes für Abfallwirtschaft Südwestthüringen

• 2015 - 2017 Beisitzer im Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

• seit 2016 stellvertretendes Mitglied des Beirates des UNESCO-Biosphärenreservates Rhön

• 2016 Thüringer Energie-Gewinner
  (http://www.energiegewinner-thueringen.de/energiegewinner/details-zu/familie-hundertmark-aus-buttlar.html)

• 2017 Direktkandidat Im Wahlkreis 190 (Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis) zur Bundestagswahl in Thüringen

Mitgliedschaften

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND)
Mehr Demokratie e.V.
DAKT e.V. – Die Andere Kommunalpolitik in Thüringen e.V.
Netzwerk Grundeinkommen

Rüdiger Neitzke, Jahnstraße 16, 99734 Nordhausen, neitzke@kreistag-nordhausen.de (+49 173 3556746)

Bewerbung um einen Listenplatz auf der Landesliste für die Landtagswahl Thüringen 2019

Dank der positiven Motivation durch meinen Kreisverband und gestärkt durch die Wahlergebnisse in Bayern und Hessen bewerbe ich mich um einen Listenplatz auf der Landesliste ab Platz 12.

Zur letzten Landtagswahl im Jahr 2014 habe ich mich als Direktkandidat für den Wahlkreis Nordhausen Stadt aufstellen lassen. Im Wahlkampf musste ich mir dann die (berechtigte) Frage: „Meinst du das wirklich ernst?“ gefallen lassen. „Ja!“, mit meiner Aufstellung auf der Landesliste möchte ich diesem „JA!“ deutlich Nachdruck verleihen. Außerdem bringe ich mit dem bewusst gewählten Listenplatz meinen Optimismus über ein mögliches erreichbares Wahlergebnis zum Ausdruck.

Als Fraktionsvorsitzender der Grünen Kreistagsfraktion im Kreistag Nordhausen und als Berufener Bürger im Kulturausschuss der Stadt Nordhausen habe ich in den vergangenen Jahren umfangreiche Erfahrungen in der Lokalpolitik sammeln dürfen. Aber auch zuvor bin ich kein Unbekannter. So geht beispielsweise die Gründung des Kreisverbandes des ADFC Nordhausen auf meine Initiative zurück.

Dass manche Dinge in der Politik Zeit brauchen, zeigt jetzt deutlich auch die Ausweisung des Winkelberges als Naturschutzgebiet, und das nach 21 Jahren. Die Bewahrung der einmaligen Gipskarstlandschaft des Südharzes ist eins meiner wichtigsten Themen.

Lebensabschnitte

• 1971 geboren in Nordhausen

• 1990 Abitur an der Spezialschule mathematisch – naturwissenschaftlich – technischer Richtung in Erfurt

• 1990-1991 Zivildienst

• 1991-1998 Studium an der Gesamthochschule Kassel (Abschluss als Diplom Sozialpädagoge / Diplom Sozialarbeiter)

• Ab 1998 angestellt bei einem Freien Träger der Jugendhilfe in Nordhausen

• z.Z. tätig als Schulsozialarbeiter an einer Regelschule in Nordhausen

und sonst:

• verheiratet, drei Kinder

• Mitglied im Verein schrankenlos e.v.

• Vorstand im Förderverein Blasiikirche Nordhausen e.V.

• Mitglied im Gemeindekirchenrat der Ev. Kirchengemeinde Blasii – Altendorf Nordhausen

Bewerbung um einen Platz auf der grünen Landesliste zur Landtagswahl 2019

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich bewerbe mich um einen Platz auf der GRÜNEN Landesliste zur Landtagswahl im Jahr 2019 um eine sozial-ökologische Politik aktiver für ganz Thüringen mitgestalten zu können.

In den vergangenen vier Jahren haben wir gemeinsam mit einer rot-rot-grünen Koalition als kleinster Partner GRÜNE Erfolge verzeichnen können. Wir sind die inhaltlich treibende politische Kraft in Thüringen. Neben den Erfolgen in den von uns geführten Ministerien konnten wir auch in der Sozial- und Gesundheitspolitik, in der Bildungspolitik und Verkehrspolitik Akzente setzen und Thüringen sozial-ökologisch und demokratisch mitregieren. Denn: GRÜN macht den Unterschied! Doch das bisher erreichte kann für uns GRÜNE nur der Anfang sein.

Knapp 100 neue Mitglieder hat unser Landesverband 2018 aufgenommen. Bei uns beteiligen sich Menschen, die einer Welt ökologischer Katastrophen, zunehmender Ausgrenzung und wachsender Ungleichheit eine politische GRÜNE Alternative entgegensetzen wollen.

Ich habe in unserem Landesverband die Kampagne #aufunskommtesan initiiert, damit Frauen, die sich bei uns engagieren, noch sichtbarer werden. Ich mache mich dafür stark, dass Kinder und Jugendliche in Thüringer Kitas und Schulen ein gesundes, saisonales und ökologisch hergestelltes Mittagessen erhalten. Kommunalpolitisch habe ich die Kampagne Zero-Waste Jena mit ins Leben gerufen, suche gemeinsam mit Engagierten einen neuen optimalen Standort für das Geburtshaus und setze mich für sichere Schulwege ein.

Mir ist wichtig, dass Politikbereiche nicht gegeneinander ausgespielt werden, sondern aktiv ineinandergreifen. Umwelt- und Klimaschutz ist auch Sozial- und Gesundheitspolitik. Kommunalpolitik geht auch immer mit Beteiligungskonzepten einher. Wirtschaftspolitik und Fachkräftesicherung braucht immer eine gute Familienpolitik und internationale Strategien. Diese Verbindungen und unsere GRÜNEN Ideen müssen wir den Menschen gut erklären und sie einladen die besten Konzepte mit uns für Thüringen zu entwickeln. Dabei gehören mutige Klimaschutzkonzepte, konkrete Gleichstellungsarbeit und das Engagement für ein weltoffenes Thüringen selbstverständlich für mich zum GRÜNEN Markenkern.

Mein politisches Handeln ist von dem Leitsatz geprägt: Einmischen vor Ort! – Politik ist Gestaltung und nicht Verwaltung.

Mit dieser Idee im Herzen konnte ich in den letzten Jahren den grünen Landesvorstand, die grüne Landtagsfraktion und das Ministerium mit meinen Erfahrungen und Kompetenzen bereichern. Meine fast 20jährigen Erfahrungen in der Sozial- und Integrationsarbeit prägen mein fachliches Fundament und politisches Handeln.

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich möchte mich mit aller Kraft für ein GRÜNES und SOZIALES Thüringen einsetzen und freue mich über eure Unterstützung. Bei Fragen oder Anregungen könnt Ihr mich selbstverständlich ansprechen.

Biographisches:

1977 wurde ich in Sachsen-Anhalt geboren, zog mit 16 Jahren zu Hause aus, absolvierte in Halle/S. mein Abitur für Wirtschaft und ging im Anschluss für 1 Jahr als Au-pair nach Irland. Wieder zurück in Deutschland begann ich 1997 in Jena Erziehungswissenschaften, Soziologie und Germanistische Literaturwissenschaft zu studieren. Dieses Studium schloss ich 2004 mit einem Magister Atrium ab.

Ich bin 41 Jahre alt, Mitglied im KV Jena und arbeite seit März 2018 im Referat Verbraucherschutz des Ministeriums für Migration, Justiz und Verbraucherschutz. Davor war ich vier Jahre als Referentin für Soziales, Arbeit, Gesundheit, Verbraucherschutz, Familie und Petitionen in der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN tätig. Ich habe zwei Söhne im Alter von 18 und 11 und mag Fußball und Feuerwehren.

Von 2004 bis 2014 arbeitete ich als Sozialpädagogin in der Mobilen Jugendarbeit im Saale-Holzland-Kreis und war dort außerdem als Teamleiterin und Vorstandsmitglied mehr als 10 Jahre beim Träger Bildungswerk BLITZ e.V. tätig. Demokratiebildung im ländlichen Raum Thüringens durch Beratung von Jugendgruppen, Schülersprecher*innen und jungen Gemeinde- und Stadträten gehörten zu meinen Aufgaben. So lernte ich die ländliche Seite Thüringens intensiv kennen. Seit 2009 bin ich außerdem als freiberufliche Trainerin für Erlebnispädagogik und Zivilcourage tätig.

Als politisch engagiert und gern auch mal rebellisch würde ich mich seit dem zeitigen Auszug aus meinem Elternhaus bezeichnen. Meine Jugend- und Abiturzeit verbrachte ich im Engagement gegen Rechts in Merseburg und Halle/S. im Umkreis des Studierendenrates. Während der Zeit in der Universität Jena engagierte ich mich zunächst im Fachschaftsrat Germanistik. 2002 gründete ich mit anderen Studierenden den Verein Kindersprachbrücke Jena e.V. Die Ziele der Kindersprachbrücke, die Integration von Kindern und Jugendlichen, in deren Vorstand ich bis heute ehrenamtlich aktiv bin, sind heute aktueller denn je. Seit der Kommunalwahl 2014 gehöre ich in Jena dem Ortsteilrat „Zentrum“ und seit 2015 durchgehend dem Landesvorstand unseres Landesverbandes an.

Herzliche grüne Grüße

Eure Kathleen

Ehrenamtliche politische Tätigkeiten:

Seit 2014 Mitglied im Ortsteilrat Jena-Zentrum

2014 Mitglied des Koalitionsverhandlungsteams im Bereich Arbeit und Soziales

Seit 5/2015 Co-Sprecherin der LAG Soziales und Gesundheit des Landesverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen

Seit 11/2015 Beisitzerin im Landesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

2017 Kandidatin auf Landesliste zur Bundestagswahl (Platz 9)

Kontaktmöglichkeiten:

luetzkendorf.kathleen@gmx.de

0177 /388 60 19

@katluetz (Twitter)

Jena, 1.11.2018

Liebe Freundinnen, liebe Freunde,

hiermit bewerbe ich mich für einen Platz auf unserer Landesliste zur Landtagswahl 2019.

Meine Themen sind:

• Migration

• politische Gewalt und Rechtsextremismus

Biographische Stichpunkte:

Ich bin in Argentinien geboren, verheiratet und habe 2 Kinder.

Seit 14 Jahren lebe ich in Deutschland.

Ich habe in Argentinien, Kolumbien, Spanien und Deutschland studiert und gelehrt. Ich war Rechtsanwalt in Argentinien, Berater bei Projekten der Weltbank (Nachhaltigkeit im Bergbau) und des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen-UNDP. Zudem bin ich Wahlbeobachter gewesen und habe meine Promotion über politische Gewalt in Kolumbien an der Universität Hamburg gemacht.

Zurzeit bin ich pädagogischer Mitarbeiter bei Arbeit und Leben Thüringen, dort betreue ich ausländische Auszubildende in Thüringen und bin Lehrbeauftragter an der Universität Erfurt (Staatswissenschaftliche Fakultät).

In den letzten 30 Jahren war ich in politischen Parteien, Gewerkschaften und als Studentenvertreter politisch aktiv und bin seit 2008 Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen.

Ich bin auch Sprecher der LAG Außen (Frieden und Internationales, Globale Entwicklung, Europa und Migration und Flüchtlinge) und Vorstandsmitglied in Weimar gewesen und zurzeit bin ich BAG-Delegierter.

Mit diesen Themen setze ich mich beruflich und politisch auseinander.

Manfredo Koessl

mkoessl@freenet.de

Liebe Freundinnen und Freunde,

Hiermit bewerbe ich mich auf einen vorderen Listenplatz für die Landesliste zur Landtagswahl 2019

Immer mehr Menschen machen sich Gedanken, wie können wir unseren Kindern und Enkelkindern eine lebenswerte Umwelt hinterlassen.

Auch in Thüringen rückt der Klimawandel durch Ernteausfälle, Waldschäden und Gesundheitsbelastungen immer mehr ins Bewusstsein der Menschen.Umweltschutz und offene Gesellschaft motivieren viele Menschen sich auch in unserer Partei zu engagieren. Zurecht wird gerade in diesen Zeiten erwartet, dass wir nicht nur theoretische Lösungen anbieten, sondern gerade in Regierungsverantwortung unsere grünen Kernthemen auch umzusetzen.

Ich bin sehr stolz, dass wir bei den Themen Erneuerbare Energien, Verkehr, Wald -und Naturschutz gegen große Widerstände schon Einiges umsetzen konnten und ich durch meine Arbeit auch einen Teil beitragen und persönliche Akzente setzen konnte.

Zum Beispiel konnte ich durch jahrelange Vernetzung mit Bürgerenergiegenossenschaften, Solarakteuren und dem Umweltministerium Eckpunkte für ein innovatives und gut angenommenes Solarinvestprogramm entwickeln und aktuell auch mit überarbeiten.

Als nächstes möchte ich den Weg zu einer solaren Gesellschaft auch in Thüringen gehen. Wir haben die Chance die Kraft der Sonne in allen Energiebereichen strahlen zu lassen.

Neben Solarstrom und Sonnenwärme kann der weiter ausgebaute öffentliche Nahverkehr mit einem Großteil von Solarstrom versorgt werden. Und auch für Menschen die trotz Ausbau des ÖPNV im ländlichen Raum auf ein Auto angewiesen sind, können wir mit unseren Konzepten von Sonnenautos, die Strom aus der eigenen Solaranlage nutzen eine nachhaltige Perspektive geben.

Als leidenschaftlicher Radfahrer ist es mir ein sehr wichtiges Anliegen die Radverkehrsmittel deutlich zu erhöhen. Mit 20Mio.€ pro Jahr wird soviel wie noch nie in Thüringen in die Radinfrastruktur investiert. In den letzten Jahren habe ich mich für die Umsetzung von neuen Radwegen mit Bürgerinitiativen und Kommunen vernetzt und diese beraten. Wir sind auf dem Weg Thüringen zu einen führenden Bundesland des Radverkehrs zu entwickeln. Konkret habe ich im Haushalt 2020 vorgeschlagen die Mittel für Radwege weiterhin zu erhöhen und ein Förderprogramm für Lastenräder zu starten.

Im Bereich des öffentlichen Nahverkehrs konnten wir trotz vieler Widerstände der Autolobby und Gegenwind von der Bundespolitik, Streckenschliessungen im ländlichen Raum verhindern. Erste Schritte konnten wir gehen hin zu einem S-Bahn Takt Jena-Weimar-Erfurt und hin zu Taktverbesserungen in Ost und Südthüringen und im ländlichen Raum ein Landesbusnetz schrittweise einführen. Statt geplante Kürzungen wird in neue Straßenbahnen investiert und ein Modellvorhaben Azubiticket ist gestartet.

Ich möchte gemeinsam mit Euch eine Mobilitätsoffensive starten und mich auch im Haushalt dafür einsetzen, dass erheblich mehr Landesgelder in den Öffentlichen Nahverkehr fließen.

Damit erhält gerade der ländliche Raum bessere Takte von Bussen und Bahnen, Die Kommunen werden bei Investitionen in Busse und Straßenbahnen unterstützt und ich setze mich ein für ein soziales, einfaches und günstiges Ticketsystem.Dabei werbe ich z.B. für eine Weiterentwicklung des Azubitickets zu einem Jugendticket für Schüler, Azubis und FöJ- ler, die für 1€ am Tag in ganz Thüringen mit Bus und Bahn mobil sind.

Nach harten Verhandlungen, vielen Moderationen und Gesprächen die ich geführt habe, bin ich sehr stolz darauf, dass wir nach vielen anderen Gesetzen im Umweltbereich, das Grüne Band Gesetz und das Klimagesetz im Landtag verabschieden.

Liebe Freund*innen und Freunde

Ich habe gelernt, dass ich durch Fokussierung auf Themen, bei dem ich jahrelange Erfahrung habe viel für Grüne Kernthemen erreichen kann. Ich möchte die gute Zusammenarbeit in der Fraktion und mit dem Umweltministerium fortsetzen und dazu beitragen, dass wir als ein starkes Team in den Wahlkampf ziehen und mit einer deutlich grösseren Fraktion Thüringen umweltgerecht, sozial und weltoffen gestalten.

Ich bitte Euch um Eure Unterstützung für meine Wahl.

Herzlichst Euer Roberto

Lebenslauf

1976 geboren in Jena

1994 Abitur Schiller Gymnasium Eisenberg

1995-2002 Architekturstudium in Weimar, Berlin, Washington, Havanna

2002 Diplom Architektur Bauhaus-Uni-Weimar

2003-2009 Mitarbeiter Weimarer Architekturbüros

2009 Gründung tectum hille-kobelt Architekten

Politik

2000 Mitarbeit bei Aufbau greenpeace Energy Berlin

2003 Mitglied Bündnis 90/ Die Grünen

2004-2014 Stadtrat Weimar

2004-2009 Aufsichtsrat Weimarer Wohnstätte

2005-2013 Mitglied des Landesvorstands

2005-2009 Vorsitzender DAKT e.V.

Seit 2014 MdL

Aussschuss Umwelt, Energie, Naturschutz

Stellv. Vorsitzender Ausschuss Infrastruktur, Landwirtschaft, Forst

Sprecher für Umwelt, Energie, Naturschutz, Bauen, Verkehr, Forst, Sport

Ehrenamt und Vereine

Stifter Solarglobal, Bürgerstiftung Weimar,

Förderer Radio Lotte Weimar

Vereinsmitglied Ökoherz, Grüne Liga, Erzeuger Verbraucher Gemeinschaft Weimar

Vereinsmitglied Triathlon HSV Weimar, Radsportverein Weimarer Löwen

Genossenschaftsmitglied Bürgerkraft Thüringen und Energiegenossenschaft Ilmtal

Genossenschaftsmitglied Erzeuger Verbraucher Gemeinschaft Weimar

Mitglied ADFC Thüringen, DAKT e.V.

Fördermitglied Grüne Jugend Thüringen

Bewerbung für die grüne Landesliste

Liebe Freundinnen und Freunde,

wir leben im „grünen Herzen“ Deutschlands - leider ist der Name hier nicht Programm. Das Zusammenleben von Mensch und Naturist gestört, viel zu oft fehlt der Blick auf das, was uns umgibt. Wir haben eine besondere Natur, die es zu schützen lohnt. Gegen sie zu arbeiten oder sie zu ignorieren gefährdet den Ast, auf dem wir alle sitzen.

Ein großer Teil der Fläche Thüringens ist Ackerland. Die moderneLandwirtschaft ist für uns ein wichtiger Wirtschaftszweig und dennoch ein Übel für Umwelt- und Naturschutz.
In den letzten Jahren haben wir diesem wichtigen Bereich viel zu wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Grüne Landwirtschaftspolitik muss zum Dialog einladen und vernetzen - anderes können grüne Ansichten nicht auf fruchtbaren Boden fallen. Die aktuelle Thüringer Landwirtschaftspolitik leistet das leider noch viel zu wenig – das will ich mit euch ändern!
Immer wieder werden hiesige Betriebe an Großkonzerne verhökert. Ackerland darf kein Spekulationsobjekt sein! Im Grunde können Konzerne und Kapitalfonds - als Nicht-Landwirte - kein Land erwerben. Hingegen dürfen sie aber die landwirtschaftlichen Anteile von Genossenschaften abkaufen. Während Jungbäuer*innen keine Chance auf einen eigenen Hof oder eigenes Land haben, werden hier folgend nur noch Lohnunternehmer*innen zur passenden Zeit auf den Acker geschickt. Wir brauchen einevielfältige Landwirtschaft, die die Natur im Fokus hat und bei der Betriebe nicht nur bis zur nächsten Ernte denken.
Regionalität liegt uns am Herzen, jedoch kommt sie hierzulande fast ausschließlich aus dem Discounter. Wir müssen die Bevölkerung zum bewussten Konsum ermuntern. Produkte von örtlichen Erzeugern zu kaufen, darf keine Besonderheit mehr sein! Die nächste Landesregierung muss die Bedingungen dafür schaffen, dass es kein waghalsiges Unterfangen mehr ist, einen Betrieb mit Direktvermarktung zu gründen und zu führen.

Unsere ländliche Region muss gestärkt werden. Es ist ein Unding, dass die Jugendfeuerwehr immer mehr zur einzigen Attraktion in den Dörfern verkommt. Ebenso dass Busse, die am Wochenende gar nicht oder nur kaum fahren und somit Jugendliche in ihrem Ort von der restlichen Umgebung isolieren. Nicht selten muss man gezwungener Weise muss man die eigene Heimat verlassen, weil Anreise zur Ausbildungsstelle, Uni oder Arbeit sonst nur mit zwei Stunden Anreise und horrenden Fahrtkosten der ÖPNV zu erreichen wäre. Ebenso ist es schwer zu ertragen, dass Kommunen vielerorts nur auf große Arbeitgeber vor Ort hoffen, während kleine Unternehmen kaum Unterstützung erfahren.

Das kommende Jahr wird für uns Grüne in Thüringen ein wirklich wichtiges! Nach der Wahl 2018 wird sich zeigen, ob eine ganze Horde Rechtsextremer mit inakzeptabler Menschenfeindlichkeit die jetzige Anzahl ihrer Sitze verdoppelt. Laut aktuellem Stand erreicht die AfD deutschlandweit in Thüringen, Brandenburg und Sachsen ihre besten Umfrageergebnisse Thüringen hat ein Problem mit Rechts, auch aus diesem Blickwinkel stehen wir ganz weit vorn. Sehr lang wurden rechtes Verhalten toleriert und nicht zuletzt auch akzeptiert. Mit einer klaren Kante gegen Rechts zu stehen, ist in ländlichen Regionen nicht selbstverständlich. In den letzten Jahren haben die rechten Strukturen ein Selbstbewusstsein entwickelt, welches große Gefahren in sich birgt. Nicht nur das, eine rechte oder gar menschenfeindliche und rassistische Haltung ist wieder hoffähig geworden. Aus Thüringen kommt mit Höcke und Co. ein Einfluss, der die gesamte Bundesebene belastet.
Wir müssen die Bevölkerung vor Ort unterstützen. Über vier Monate habe ich mit unserem Bündnis im Weimarer Land durchgängig Initiative gegen die geplanten Rechtsrock-Konzerte in Mattstedt, Magdala und Apolda ergriffen. Dieses Engagement der Bevölkerung wird nicht immer möglich sein. Umso mehr ist es notwendig, dass die Politik dieses Problem ernst nimmt. Dabei brauchen Kommunen und Bevölkerung unsere Unterstützung!

Grüne Politik muss in Thüringen die Menschen auch außerhalb der Städte ansprechen. Dort bin ich aufgewachsen und dort lebe ich. Nicht zuletzt aus diesem Grund will ich mit und für euch grüne Politik im Thüringer Landtag bewegen.

Zu meiner Person:
• Student für Wirtschaftswissenschaften
• Bioland-Imker im Nebenerwerb

Meine Schwerpunkte: Landwirtschaftspolitik, Strategien gegen Rechts, Integration

Seit 2017 Beisitzer (für die Grüne Jugend) im Landesvorstand der Grünen in Thüringen, seit 2016 Sprecher für den KV Weimarer Land, Sprecher für das Netzwerk Buntes Weimarer Land, seit 2013 Mitglied im Bundesvorstand des Jungen Bioland, seit 2016 Mitglied im BgA Weimarer Land, Workshopleiter und Betreuer im Kinder- und Jugendzirkus Tasifan in Weimar

Bei Fragen erreicht ihr mich per Mail (max.reschke@gruene-thueringen.de), telefonisch (01632489103) gern auch über Facebook oder Twitter.

Bewerbung als Spitzenkandidatin für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Landtagswahl 2019

Liebe Freundin, lieber Freund,

Leidenschaft: Für eine Partei? Für Politik? Ja - bei mir trifft das seit langem zu. Als Jugendliche, weil ich die Sehnsucht nach Freiheit und die friedliche Revolution in Gera erlebte. Als Schülerin, weil ich mich gegen den Raubbau an der Natur engagierte. Als neugierige Studierende in Jena in den Neunzigern, weil vieles im Umbau, Abbruch und Aufbau war, so dass ich Verantwortung in studentischen Gremien übernahm, später als grüne Kreissprecherin in Jena. Als Fraktionsvorsitzende und Abgeordnete von 2009 bis 2014. Gemeinsam bauten wir eine bündnisgrüne Fraktion komplett neu auf. Und jetzt bin ich leidenschaftlich gern Ministerin für Umwelt, Energie und Naturschutz. Ich bin mit so viel Energie und Kraft dabei, wie am ersten Tag. Weil wir es in der Hand haben - nun auch als Teil der Landesregierung - unseren Kindern ein friedliches Europa und einen gesunden Planeten zu hinterlassen.

2019 – Das ist das Jahr, in dem sich zum 100. Mal die Weimarer Verfassung jährt. Jeder Besuch in Weimar führt mir vor Augen, dass hier die erste parlamentarische Demokratie in Deutschland besiegelt wurde - in stürmischen Zeiten. Damals wie heute such(t)en die Menschen nach politischen Werten und Überzeugungen, an denen sie sich orientieren können. Wir Bündnisgrüne haben sie. Dass wir in Bayern und Hessen so krassen Rückenwind erleben, hat genau damit zu tun. Dass wir als Landesverband wachsen, auch. Das ist so grossartig! Wir setzen ganz klar auf eine proeuropäische und ermutigende Politik des Miteinanders. Und wir werden heute mehr gebraucht, als je zuvor!

2019 – Das ist auch das Jahr, in dem wir 30 Jahre nach der friedlichen Revolution als freie Menschen im Osten leben, aber zu viele damit unzufrieden sind. Mindestens eine Generation weiß heute gar nicht mehr, was die DDR-Diktatur an Unfreiheit bedeutete und eine andere verklärt sie. Fast scheint es, dass Vaclav Havel recht behält mit dem Satz: „Solange wir um die Freiheit kämpfen mussten, kannten wir unser Ziel. Jetzt haben wir die Freiheit und wissen gar nicht mehr so genau, was wir wollen.“ Lasst uns zeigen, was wir wollen: eine tolerante, bunte, vielfältige Gesellschaft, die zusammen hält und unsere Lebensgrundlagen schützt. Damit machen wir ein breites Angebot, das sicher viele Menschen ansprechen wird.

Wenn heute Europa als Inbegriff des Friedens von Spaltern klein geredet, der Ton in der politischen Auseinandersetzung aggressiver wird und unsere Demokratie Anfeindungen von rechts täglich widerstehen muss, sind wir als überzeugte DemokratInnen gefordert - mit unserem Mut und unserer Zuversicht. Ich stehe auch gegen Rechtsextremisten wieder mit Euch in Themar, Apolda oder Mattstedt. Aber ich will genau so, dass die Menschen die bislang hinter den Gardinen in ihren Wohnungen stehend uns als buntem Demonstrationszug von oben zuschauten, das nächste Mal mit uns für ein weltoffenes und tolerantes, ein vielfältiges und modernes Land Thüringen gemeinsam auf die Straße gehen. Darum geht es auch im Jahr 2019!

Wir Bündnisgrüne in Thüringen verändern seit vier Jahren das Land in einem progressiven Bündnis mit der Linken und der SPD und regieren erfolgreich. Wir haben es uns nach der Landtagswahl 2014 nicht leicht gemacht, in diese Regierung zu gehen. Die grüne Handschrift im Koalitionsvertrag hat uns erkennbar, die Diskussionen mit den Koalitionspartnern in der Umsetzung dessen unverkennbar gemacht.

Wir haben grüne Positionen mehrheitsfähig gemacht und durchgesetzt. Wenn ich heute die AktivistInnen im Hambacher Wald sehe, wie sie um jahrhundertealte Bäume kämpfen, weil das fossile Kohleabbau-Zeitalter noch immer nicht beendet ist, dann können wir ihnen aus Thüringen heraus zurufen: Euer Protest lohnt sich! Jeden Tag: Wir haben als Bündnisgrüne im Kyffhäuserkreis für Wildnis gekämpft. Manche sagen, erbittert gestritten. Wir haben uns durchgesetzt und für jede dieser alten Buchen im Possen war es mir das wert. Ich bin der Bürgerinitiative vor Ort noch heute für ihre Unterstützung dankbar: Denn unsere Überzeugung, das 5%-Waldwildnis-Ziel umzusetzen, tragen viele Menschen in der Region mit. Nun werden bis 2020 insgesamt rund 26.000 Hektar Waldfläche in Thüringen einer natürlichen Entwicklung überlassen. Und um das scheinbar Unversöhnliche zu versöhnen, eröffnen wir noch 2019 am Possen eine weitere Natura 2000-Station mit dem Schwerpunkt Waldnaturschutz.

Wir als Bündnisgrüne sind die einzige Partei, bei der Naturschutz eine wirklich starke Stimme hat! Wir müssen uns auch in anderen Bereichen nichts vormachen. Wir haben mit den Natura 2000-Stationen viel bewegt, das Grüne Band als Perlenkette von Biotopen errichtet. Ich möchte, dass unsere Kinder und Kindeskinder eine intakte Natur vorfinden, mit Bekassinen und Feldlerchen, mit Wiesenknopfameisenbläulingen und Bienen. Das setzt voraus, dass wir Ressourcen für sie bewahren und nicht vom Landgrabbing über Pestizideinsatz nur für unseren Wohlstand ständig überdrehen.

Deswegen brauchen wir eine andere Landwirtschaft, eine die nachhaltig mit Ressourcen umgeht. Eine Landwirtschaft, die nicht nur für den Export auf dem Weltmarkt aufgestellt ist, sondern auf regionale Märkte und Produkte setzt. Ich will, dass wir bei der ökologischen Landwirtschaft auf mindestens 10 Prozent Anteil kommen und das können wir auch schaffen, wenn wir als Grüne noch stärker werden im Land! Das wollen wir, weil jedes Gespräch am Marktstand mit regionalen Erzeugern mir vor Augen führt, dass die Nachfrage nach biologisch erzeugten Produkten steigt, der Wettbewerb mit dem LIDL-Preisdumping aber immer schwieriger wird. Wir stehen für nachhaltige Wertschöpfung, lasst uns die Bio- und Natura-2000-Landwirte stärken. Lasst uns Pestizide von den Feldern verbannen und die Tierquälerei, die es nach wie vor in manchen Großställen gibt, ein für alle mal beenden.

Wir haben Stadt und Land im Blick. Gern wird uns von der CDU unterstellt, wir seien „nur“ eine Partei der Städter. Das ist mit Blick auf unsere Mitgliederstruktur, unsere Kreistagsmandate - wie wir im Mai 2019 verdoppeln können, wenn wir richtig loslegen - und mit Blick auf die ökologische Modernisierung des Landes, wie wir sie voran treiben, kompletter Unsinn. Wir tragen die Energiewende so entschlossen in den ländlichen Raum und in die Stadt, wie keine andere politische Kraft. Letzteres zum Beispiel mit unserem Sonnenstrom-Programm Solar Invest. So können MieterInnen günstigeren Strom ernten, das ist sozial, ökologisch und innovativ. Und da wir gleichzeitig auch noch das Ladenetz für E-Autos ausbauen, können sie - wenn sie wollen - an einer der E-Car-Sharing-Stationen sogar inzwischen ganz sauber zum Einkauf oder Ausflug stromern. Das gibt es nur mit Grün. Damit jede Kommune und jeder Kreis besser werden kann, wollen wir überall KlimaschutzmanagerInnen, denn das beste Förderprogramm braucht auch Leute in der Fläche, die es umsetzen. Der Ilmkreis macht das erfolgreich vor, der Saale-Holzland-Kreis zieht jetzt nach. Mit unserem Klimagesetz unterstützen wir das!

Wir machen Thüringen mit seinen Unternehmen stark für die Zukunft. Dass nachhaltig wirtschaften sich lohnt, können die über 800 Unternehmen im Nachhaltigkeitsabkommen erzählen oder die vielen hundert Unternehmen, die mit unserer Unterstützung auf Energieeffizienz setzen (Green Invest), berichten. Sie sind unsere Klimapakt-Partner. Lasst uns mit ihnen gemeinsam Ökologie und Ökonomie in Einklang bringen, denn mit uns schreiben sie schwarze Zahlen und sind Energiegewinner.

Uns Grünen trauen die Menschen in Bayern und Hessen zu, dass wir die drängendsten Probleme lösen. Dass wir Orientierung geben und die freiheitlichen Werte verteidigen. Wir haben die größte Kompetenz, wenn die Menschen gefragt werden: „Wem trauen Sie die Lösung der Probleme der Zukunft zu?“ Wir sind die Partei der Ökologie, der Nachhaltigkeit und der sozialen Gerechtigkeit. Ohne wenn und aber. Weil wir es können, weil wir es wollen und weil wir die Kraft dazu haben. Wir sind die Zukunftspartei.

Wir haben für die freien Schulen gekämpft und damit die Wahlfreiheit der Kinder für ihren individuellen Bildungsweg gestärkt. Da, wo es unterschiedliche Konzepte und bedürfnisgerechte Bildungsangebote gibt, brechen die wenigsten SchülerInnen ihre Ausbildung ab, sind die Abschlüsse am besten. Das bestärkt mich in dem Weg, dass wir als Bündnisgrüne auch in der kommenden Legislatur für diese Wahlfreiheit kämpfen und perspektivisch die Ungleichbehandlung von freien und staatlichen Schulen abschaffen müssen. Denn uns ist jedes Kind gleich viel wert. Dafür gibt es nur eine Kraft: uns.

Wir haben uns für unsere Kleinsten und einen besseren Betreuungsschlüssel im Kindergarten stark gemacht. Und ja, es darf weiter „Kindergarten“ heißen. Es kann nicht darum gehen, dass Gebührenfreiheit gegen mehr Erzieherinnen und mehr Zeit für Kinder ausgespielt wird. Eltern brauchen Gewissheit, dass ihr Kind gut betreut und gefördert wird. KindergartenerzieherInnen brauchen Zeit für Hinwendung und Förderung. Wir sind die einzige Kraft, die diese Zeit auch einräumen will.

Wir denken Familien mit. Wir kämpfen um die Freiheit, entscheiden zu können, wo und mit welcher Hebamme geboren wird. Denn es geht um Wahlfreiheit und Vertrauen. Wir wollen gute Strukturen, die Familien tragen. Ich weiß, was es heißt, den wichtigen Platz im ausgewählten Kindergarten nicht sicher zu haben, darum zu ringen, klappt es jetzt endlich ja oder nein. Denn mehr Zeit für Kinder heißt mehr Chancengerechtigkeit, ganz gleich, wo ein Kind her kommt oder hin will.

Politik auf Kindernasenhöhe heißt auch, endlich Infrastruktur so auszubauen, dass Eltern nicht Angst um ihr Kind haben müssen, wenn es mit dem Rad zur Schule fährt. Radwege haben nach wie vor Seltenheitswert, ja, auch in einer Stadt wie Jena. Wenn wir wollen, dass die Luft gerade in den Städten sauberer wird, dann hilft nur mehr Rad, weniger fossil betriebene SUVs und ein besserer Nahverkehr. Ich frage mich schon lange, warum man in Rostock und im Eichsfeld Kindern kostenfreies Fahren mit dem Nahverkehr ermöglicht, aber in Erfurt oder Nordhausen nicht. Klimaschutz beginnt doch auf dem täglichen Schulweg. Das ist der beste Klimaschutz! Wir haben einiges geschafft, aber das ist doch erst der Anfang! Wer will, dass SchülerInnen in ab 2020 für 1 Euro pro Tag ticketlos durch ganz Thüringen fahren können, der trifft mit uns die richtige Wahl.

Ich bin leidenschaftlich gern Umweltministerin. Meine jüngste Tochter stellte mich mal einer ihrer Freundinnen als „Umwälzministerin“ vor. Manchmal kam es mir in den letzten vier Jahren wirklich so vor. Aber: Die ersten Jahre in der Koalition waren erst der Anfang. Jetzt geht es darum, unser Land weiter zu modernisieren und dabei keinen und keine zurück zu lassen. Es geht um Kinder und Familien, die wir fördern. Es geht um Klimaschutz und das Bewahren unserer Heimat, wie wir sie lieben. Und es geht um lebendige Kommunen, denn hier schlägt das Herz der Demokratie. Es geht um Chancen für alle von Anfang an, um besseres Klima in Stadt und Land, um das Ankommen im digitalen Zeitalter in Stadt und Land. Es geht um so viel.

Gemeinsam in einem grünen Spitzenteam möchte zuerst die Kommunal- und Europawahl für uns Grüne mit Dir zu starken Ergebnissen führen und dann mit einer deutlich größeren Fraktion am 27.10.2019 in den Thüringer Landtag einziehen.

Wir sind erfolgreich. Wir sind geschlossen. Lass’ uns 2019 zu unserem Jahr machen.

Ich bitte um Dein Vertrauen als Spitzenkandidatin zur Landtagswahl 2019!

Herzlich,

Anja Siegesmund

Erfurt/Jena, 1.11.2019

Dirk Adams, Fischersand 41, 99084 Erfurt, dirk.adams@web.de

Bewerbung um Platz 2 der Landesliste zum 7. Thüringer Landtag

Liebe Freundinnen und Freunde,

politisch aktiv zu sein, bedeutet einen Standpunkt zu haben und diesen zu vertreten. Das bedeutet nicht selten, in der Minderheit für unsere Ideale einzustehen. Ob nun Wut-Bürger*innen auf alles ihnen Fremde losgehen wollen, ob Rechtspopulist*innen drohen, unsere Gesellschaft zu spalten, oder ob Koalitionspartner unsere klimaschutzpolitischen Überzeugungen mit einem Schulterzucken abtun wollen. Es gilt, Haltung zu zeigen.

Haltung, Glaubwürdigkeit und ein Bekenntnis zu den Institutionen unseres Landes zeichnen uns GRÜNE in besonderer Weise aus. Dass es uns gelungen ist, dabei immer progressiv und kreativ unser Land weiterzuentwickeln, macht uns so leicht keiner nach. Wir Thüringer GRÜNE können sehr stolz auf das sein, was wir geschafft haben.

Fünf Prozent des Thüringer Waldes werden Wildnis. Freie Schulen und damit die vielfältige Bildungslandschaft sind endlich vernünftig finanziert. Geflüchtete erhalten gute Angebote zum Spracherwerb und Hilfe zur Integration. Radwege werden gebaut wie nie zuvor. In Kommunen und im Land ermöglichen wir den Einsatz von open-source-Software. Nur dank uns GRÜNEN gibt es eine finanzielle Unterstützung für Hebammen und marode Tierheime werden mit Hilfe des Landes saniert. Auf unseren Vorschlag hin ist Peter Wurschi als Landesbeauftragter für die Aufarbeitung des SED-Unrechts gewählt worden. Ab dem kommenden Jahr ist der Kindertag am 20. September gesetzlicher Feiertag. Die Kommunen sind besser finanziert denn je. Dennoch stehen wir für die erste Legislatur, in der Schulden getilgt und keine neuen aufgenommen werden. Nach Jahrzehnten des Personalabbaus werden bei unserer Landespolizei endlich wieder genug Polizeianwärter*innen eingestellt. Ganz besonders stolz bin ich darauf, dass es uns gelungen ist, die Gebietsreform nicht technokratisch und mit Zwang durchzusetzen, sondern dass es mir gelungen ist, unseren GRÜNEN Grundgedanken der Beteiligung einzubringen.

Diese Ergebnisse konnten wir nur erreichen mit einem geschlossenen Auftreten unserer Fraktion. Als Fraktionsvorsitzender ist und war es mir ein wichtiges Anliegen, dass wir Abgeordnete vertrauensvoll zusammenarbeiten. Häufig haben wir mit dieser Geschlossenheit und Teamleistung in der Koalition und im gesamten Parlament beeindruckt. Ich bin überzeugt, dass dies die Basis für diese erfolgreiche Legislatur ist und weiter sein muss.

Das bislang politisch Erreichte ist für mich eine solide Grundlage, um neue Projekte in der Regierungsverantwortung anzugehen. Dazu gehören vor allem: ethisch vertretbare Lebensmittel und ein Ende der Massentierhaltung, ein konsequenter Klimaschutz, der beispielgebend in der Bundesrepublik wird, das Thüringenticket – für alle die mobil sein möchten, die Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern, eine gute Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum, entschlossenes Einsetzen gegen Menschenfeindlichkeit, gute Löhne in einer innovationsorientierten Wirtschaft und vieles mehr.

Und! Im nächsten Wahlkampf wird es um Haltung gehen. Haltung gegen Rechtspopulismus und gegen die Spaltung der Gesellschaft. Wir werden die Partei sein, welche am klarsten kämpft für Pressefreiheit, für eine freie und unabhängige Justiz und Gesellschaft, für die Wissenschaftsfreiheit, für Europa, für eine Innenpolitik, die nicht Angst macht – sondern den Mut zur Freiheit hat.

Mein Kreisverband Erfurt hat mir in seiner Mitgliederversammlung am 18.10.2018 das Votum für diese Bewerbung erteilt. Ich bitte daher nun dich auf der Landesdelegiertenkonferenz am 23./24.11.2018 in Jena um deine Stimme, damit ich mit Mut und Sachlichkeit weiter dafür kämpfen kann.

Mit grünen Grüßen, Euer Dirk

Persönliches

• 25.05.1968 in Großschönebeck geboren

• seit 1988 in Thüringen lebend, verheiratet, 2 Kinder

Ausbildung

• 1974 – 84 POS in Eberswalde

• 1984 – 85 Lehre zum Ofensetzer

• 1985 – 87 Lehre zum Installateur für Gas und Wasser, mit Abschluss als Facharbeiter

• 1988 - 92 Studium in Erfurt, mit Abschluss als Dipl.-Ing. für Versorgungstechnik FH

• 2000 – 05 Studium an der Universität Erfurt, mit Abschluss als Staatswissenschaftler B.A.

Arbeitstätigkeit

• 1985 Montagehelfer

• 1987 – 88 Gesellenjahr als Installateur

• 1992 – 93 Arbeit im Ingenieurbüro

• 1993 – 94 Zivildienst in Hessen

• 1994 – 96 Arbeit im Ingenieurbüro

• 1997 – 98 Bildungsreferent der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen

• 1998 – 99 kommunalpolitischer Referent – GRÜNE Thüringen

• 2000 – 01 Mitarbeiter der Landesgeschäftsstelle – GRÜNE Thüringen

• 2001 – 05 Mitarbeiter bei Katrin Göring-Eckardt, MdB

• 2005 – 08/09 Projektleiter bei der Naturstiftung David

• 2008 - 08/09 Elternzeitvertretung im Büro Katrin Göring-Eckardt

• seit 09/2009 Mitglied des Thüringer Landtags

Politisches

• 1989 aktiv bei der Bildung des ersten freien Studentenrates an der Ingenieurschule für Bauwesen Erfurt, Besetzung der Staatssicherheit

• 1990 Hungerstreik in der Andreasstraße

• 1995 Kreisvorstandsmitglied des BUND Erfurt

• 1997 aktive Gestaltung des Bürgerbegehrens „Für ein Abfallkonzept ohne Müllverbrennung“

• 1999- 2011 im Kreisvorstand von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Erfurt (mit Unterbrechung)

• 2004-2009 Stadtrat in Erfurt

• 2006-2011 Kreisvorsitzender von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Erfurt

• seit 2008 Landesvorstandsmitglied des BUND Thüringen

Weitere Mitgliedschaften und Ämter

• seit 1991 Greenpeace-Fördermitglied

• 2004-2015 Aufsichtsratsvorsitzender der Erfurter Tourismusgesellschaft

• seit 2010 Mitglied im Bundesverband mittelständische Wirtschaft

• seit 2006 Mitglied im Landesvorstand des BUND Thüringen e.V.

• seit 2013 Mitglied der Gesellschaft für Zeitgeschichte

• seit 2014 Mitglied in der Gewerkschaft der Polizei (GdP)

• seit 2014 Mitglied im Aufsichtsrat der Heinrich-Böll-Stiftung Thüringen

• seit 2015 Berufenes Mitglied im Katholikenrat des Bistums Erfurt

• seit 2015 Mitglied im Förderverein der Edit-Stein-Schule Erfurt

• seit 2016 Mitglied bei Erfurt Alpin e.V.

Politische Funktionen als Mitglied im Thüringer Landtag

• Fraktionsvorsitzender

• Mitglied im Innen- und Kommunalausschuss

• Mitglied in der Parlamentarischen Kontrollkommission

Beiräte

• Beirat der katholischen Schulstiftung

Liebe Leute,

hiermit bewerbe ich mich um einen Listenplatz.

Radikal realistisch

Grüne Arbeit, das ist viel kleinklein und ab und zu ein großer Wurf. Unsere Arbeit lohnt sich. Meist auf den zweiten Blick.

Als vor 25 Jahren die Mahnwachen vor den Atomkraftwerken Deutschlands standen, waren es meist nur kleine Haufen. Für die Betreiber radikale Spinner ohne Relevanz. Heute stehen die Monster still. Weil die Mehrheit es so wollte.

Als wir vor 15 Jahren die ersten Solaranlagen auf die Dächer schraubten, machten das ein paar Idealisten. Heute ist Photovoltaik die preisgünstigste Stromquelle.

Als wir vor 5 Jahren auf die Kommunal- und Landtagswahlen zusteuerten, ahnten wir wie zäh Regierungsarbeit geht. Oft für nur einen kleinen Schritt hin zum Besseren. Doch wir sind drangeblieben. Wir sind heute mehr denn je überzeugt, dass es sich lohnt. Für mehr Radwege, saubere Luft, gesündere Tiere und weniger CO2. Wir haben noch nicht alles geschafft. Wir müssen nochmal ran.

Denn heutzutage trotzen Critical Mass Radlerinnen der Blechflut in Erfurt oder Gera. Ein kleiner Haufen.
Heutzutage verzweifeln Energie-Genossenschaften fast an den Fallstricken, die ihren Mieterstromprojekten in den Weg gelegt werden. Idealistinnen. Idealisten.

Kriegen wir die Verkehrswende endlich hin?
Schaffen wir die Energiewende bis 2040?
Eine moderne, offene Gesellschaft ohne AfD-Hassprediger?

Der Mensch überschätzt meist, was er realistisch in einem Jahr und unterschätzt, was er in 10 Jahren schaffen kann.

Ein langer Atem hilft. Ich biete Euch meinen hiermit gerne an.

Lastenfahrräder sind eine praktikable und zeitnah nutzbare Chance für die Verkehrswende in Städten und Gemeinden sowie dem stadtnahen Raum. Durch die Verbindung von nachhaltigem Transportmittel und Transportkapazität erfüllen sie die Mobilitätsbedürfnisse viele Bürger*innen und Unternehmen, weswegen moderne Lastenräder ein enormes Potenzial zur Substitution von Kfz-Verkehr besitzen.

Der Boom der Cargo-Bikes bedient inzwischen sehr unterschiedliche Bedarfe und hat auch die Kosten für diese Transportmittel deutlich sinken lassen. Trotzdem sind für viele Bürger*innen und auch Kleinunternehmen und Handwerksbetriebe die finanziellen Hürden für den Erwerb noch zu hoch.

In Folge hat sich in Deutschland eine sehr heterogene Förderlandschaft für Lastenfahrräder entwickelt, die jedoch sehr gut in Anspruch genommen wird – das Berliner Förderkontingent beispielsweise war innerhalb eines Tages aufgebraucht.

In Thüringen fördern aktuell weder Kommunen noch Freistaat. So greift allein die Förderung der BAFAfür gewerbliche Schwerlastenfahrräder, die sich spezifisch an die Logistikbranche auf der letzten Meile wendet. Praktisch kein ›alltägliches‹ Lastenfahrrad erreicht das geforderte Transportmindestvolumen von 1m³.

Hintergrundinformationen und Quellen sind beim KV Weimar verfügbar.

Menschen brauchen Orientierung. Deshalb verhalten sie sich meist so, wie sie es um sich herum sehen: in der Nachbarschaft, in der Gemeinschaft, von medial vermittelten Vorbildern. Sie sind einen großen Teil ihres Lebens Konsument*innen und folgen als solche der uneingeschränkten Wachstumslogik, weil es seit Jahrzehnten gelernte Praxis ist, an der sie sich orientieren. Dieses Verhalten wird immer wieder gefestigt durch die Tatsache, dass Diskussionen darüber, wie gut oder schlecht es Deutschland geht, sehr häufig entlang von rein ökonomischen Kennzahlen – klassischerweise BIP oder Wachstumsraten – geführt werden. Dabei ist längst allzu bekannt, dass Wirtschaftswachstum heute nicht mehr die Antwort auf die gesellschaftlich drängendsten Fragen ist: die Überlastung unserer Lebensräume, die immer ungerechtere Einkommensverteilung, der gesellschaftliche Zusammenhalt, um nur drei zu nennen.

Politik hat die Aufgabe und Möglichkeit, solche Orientierungssignale zu ändern, wenn sie die Gesellschaft in eine falsche Richtung führen. Als ein alternatives Orientierungssignal wurde von Prof. Hans Dieffenbacher an der Forschungsstätte der Evangelischen Studiengemeinschaft / Institut für Interdisziplinäre Forschung in Heidelberg der Nationale Wohlfahrtsindex für Deutschland (NWI) entwickelt.¹ Er basiert auf einem umfassenderen Wohlstandsbegriff. Neben wirtschaftlichen Kennziffern beinhaltet er deshalb zum Beispiel auch den Wert ehrenamtlicher Arbeit, Ausgaben für Gesundheits- und Bildungswesen, negative oder positive Effekte auf die regionale Biodiversität sowie Schäden durch nicht-erneuerbare Energieträger, Luftverschmutzung oder Lärm. Er wird im Auftrag des Umweltbundesamtes in regelmäßigen Abständen für Deutschland berechnet.

Neben dem NWI können auch die Bundesländer ihre eigenen Regionalen Wohlfahrtsindizes ermitteln lassen. Für Thüringen wurde dieser im Jahr 2013 einmalig berechnet – auf Betreiben der GRÜNEN. Dieser zeigte ein deutliches Auseinanderklaffen zwischen der Wirtschaftsentwicklung und der Lebensqualität in Thüringen: Während das BIP im Betrachtungszeitraum leicht stieg, sank die Wohlfahrt. Dies konnte unter anderem darauf zurückgeführt werden, dass Maßnahmen mit positivem wirtschaftlichem Einfluss, wie z. B. Flächenversiegelungen, zu wirtschaftlichen Schäden durch Hochwasser führten. An diesem Beispiel ist zu erahnen, wie komplex die Betrachtung von Wohlfahrt in diesem Index ist – weil sie es auch in der Realität ist.

Um wirkliche Orientierung zu bieten, muss ein solcher Index jedoch regelmäßig berechnet und publiziert werden. Wie die Zeit gezeigt hat, war die einmalige Berechnung ein gutes Signal, dass eine andere Betrachtung von Wohlstand möglich ist – das jedoch schnell wieder verpuffte. Die Regierungskoalition aus DIE LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat deshalb in ihrem Koalitionsvertrag von 2014 festgeschrieben:

„Die Koalition will – in Anerkennung unterschiedlicher Positionen – prüfen, wie in die Wirtschaftsberichterstattung des Landes auch andere Indikatorensysteme, z.B. der Regionale Wohlfahrtsindex (RWI), aufgenommen werden können. Über die Ergebnisse der Prüfung wird in geeigneter Weise informiert, um eine öffentliche Debatte zu ermöglichen.

Dazu soll ein alternativer Index erarbeitet werden, um eine öffentliche Debatte über notwendige Indikatoren gesellschaftlicher Berichterstattung und die Aussagekraft des BIP zu ermöglichen und am konkreten Modell weitere Schritte zu prüfen.“²

1 vgl. z. B. Dieffenbacher et al. (2016): Aktualisierung und methodische Überarbeitung des Nationalen Wohlstandsindex 2.0 für Deutschland 1991 bis 2012. Dessau-Roßlau: Umweltbundesamt.

2 „Thüringen gemeinsam voran bringen – demokratisch, sozial, ökologisch. Koalitionsvertrag zwischen den Parteien DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die 6. Wahlperiode des Thüringer Landtags“, S. 16 (https://gruene-thueringen.de/wp-content/uploads/2017/05/r2g-koalitionsvertrag-final.pdf, zuletzt abgerufen am 28.10.2018)